Videokonferenz am Freitag, 11. März 2022, 20–22 Uhr.

Anmeldungen bitte per E-Mail oder Kontaktformular. Die Zugangsinformation zur Videokonferenz wird rechtzeitig zugesandt.

Putins brutaler Angriffskrieg gegen die demokratische und souveräne Ukraine führt zu massiven Opfern in der Zivilbevölkerung. Die bisherige Ost- und Sicherheitspolitik erscheint als Scherbenhaufen. Spät wurden bisher nicht vorstellbare Sanktionen gegen Russland beschlossen: Der Ausschluss russischer Banken aus dem SWIFT-Zahlungsystem und das Einfrieren der Finanzreserven der russischen Zentralbank sollen die russische Wirtschaft und Oligarchie treffen. In letzter Minute wurde auch die Lieferung von deutschen Abwehrwaffen an die Ukraine ermöglicht, um sich gegen die massiven Angriffe zu wehren.

Aufrüstung in Deutschland

Der deutlichste Paradigmenwechsel deutscher Außenpolitik wurde in der Rede von Bundeskanzler Scholz im Bundestag am 27. Februar verkündet: Die Bundeswehr soll massiv verstärkt, das 2%-Finanzierungsziel für die NATO übertroffen und die Ausgaben für diese Maßnahmen durch ein Sondervermögen in Höhe von 100 Mrd. Euro finanziert werden. Diese Summe war offenbar weder mit der SPD- noch der GRÜNEN-Bundestagsfraktion abgesprochen.

Wir müssen diskutieren:

Lag der bisherigen deutschen Außen- und Sicherheitspolitik eine falsche Annahme zugrunde, dass Russland „durch geduldige Gespräche, wirtschaftliche Verflechtungen und Zurückhaltung in der russischen Nachbarschaft“ eingehegt werden kann? (Tobias Schulze in Illusion und Scham, taz vom 24.02.2022)

Welche Maßnahmen sind aktuell sinnvoll, um der Ukraine zu helfen, die russische Aggression zu stoppen, und eine weitere Eskalation zu verhindern?

Welche neuen Risiken sind mit der Hinwendung zu einer wehrhafteren deutschen Außenpolitik verbunden?

Wie kann eine zukünftige neue Sicherheitsordnung aussehen?

Darüber sprechen wir mit:

Tobias Schulze (Parlamentskorrespondent der taz)

Sara Nanni (MdB Bündnis 90/Die Grünen, Sprecherin AG Sicherheit, Frieden und Abrüstung)

Winfried Nachtwei (Bündnis 90/Die Grünen, Bundestagsabgeordneter von 1994–2009, Mitglied im Beirat Zivile Krisenprävention der Bundesregierung und Fraktionssprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik)


AUFZEICHNUNG ANSEHEN:

Putins Angriff auf die Ukraine: Eine „Zeitenwende“ in der deutschen Sicherheitspolitik
Markiert in:     

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.